Gericht stoppt erneut GEZ-Gebührenpflicht für PCs

Erneut konnten sich zwei Kläger, die keine GEZ-Gebühr für ihre PCs zahlen wollen, vor Gericht durchsetzen. Das Verwaltungsgericht Gießen befreite einen Optiker und einen Sportverein von der Gebührenpflicht.

In dem Verfahren gegen den Hessischen Rundfunk (HR) wurde im Urteil klargestellt, dass die Geräte wirklich für die Nutzung öffentlich-rechtlicher Angebote bereitgehalten werden müssen, damit Abgaben erhoben werden können. Dies konnte aber nicht nachgewiesen werden.

Nach Ansicht des Gerichts sei zwar grundsätzlich der Empfang von entsprechenden Inhalten möglich, dieser spiele beim PC - anders als bei Radios und Fernsehern - eine untergeordnete Rolle. Daher müsse bei der Gebührenerhebung durchaus differenziert werden.

Die Kläger hatten im Verfahren dargelegt, dass die Rechner bei ihnen lediglich zur Verwaltung von Mitgliedern beziehungsweise Beschäftigten, zur Pflege der Webseite und der Bearbeitung von E-Mails genutzt werden. Der Optiker hatte sogar einen Filter installiert, der Nutzern nur den Zugriff auf geschäftsbezogene Webseiten ermöglicht.

Welche negativen Erfahrungen hattet ihr schon mit diesem Verein?

Negativ an der GEZ würde ich sagen kommt so einiges zusammen:

Fall 1 - Jedes Jahr aufs neue versuchen die meinem Bruder einen Anmeldeschein zu mir nachhause zu schicken obwohl mein bruder nicht mehr bei uns Zuhause wohnt.

Fall 2 - Versuchen sie auch jedes mal bei mir zu punkten doch da ich bei meinen Eltern wohne können sie mich nicht dazu zwingen. Aber schicken mir alle 2 Monate den selben scheiss zu.

Fall 3 - Meiner freundin verlangen sie GEZ gebühren ab obwohl sie kein Internet TV oder eigenes Telefon benutzt (Telefon und Internet wir mit Hauskammeraden geteilt) das heisst in der regel brauch sie keine GEZ Gebühren bezahlen. Abgesehen vom Radio aber da ist der Satz doch nicht 39 - 49 € also das ist mir zu hoch nur für nen paar leppige Funksequenzen

Fall 4 - Mein Bowling Verein bekommt jährlich die bitte sich bei der GEZ anzumelden was aber sinnlos ist da wir nur Bowlen und kein Internet TV Radio etc. pp. benutzen um Gebühren zahlen zu müssen

Fall 5 - Das ist das schärfst bei der GEZ sind die Typen da so Assozial das Sie Wirklich jedem einen Großen satz Privater Daten Verkauft hinter unseren Rücken! Das ist für mich die schweinerei Hoch 10 das die sich sowas wagen und dann von uns kohle verlangen NEIN danke

RTL entlarvt die Machenschaften der GEZ

Teil1


Teil2


Teil3

das gebührenmodell der gez ist veraltet und es braucht auch kein mensch mehr bzw. fragt sich jeder der gez gebühren bezahlt, wo die ganze kohle eigentlich bleibt!!! wir zahlen doch schon 19% "mehrwertsteuer" und rund 1/3 des brutto einkommens, wird auch noch kassiert von "mutti angie" und co.

2007 lagen die steuereinnahmen der brd bei 538,2 milliarden Euro!!!

die gez nahm 2005 7,12 milliarden Euro ein!

für hartz 4 vielen 2008 21,7 milliarden Euro an ausgaben an.

2009 hat die brd 46,8 milliarden US Dollar rund 33,0689 milliarden Euro für rüstung und militär ausgegeben.

besonders bitte auf die hartz 4 und rüstungsausgaben achten!

die zahlen sagen alles^ PFUI!

zur gez noch folgender beitrag: bit.ly/6LeelH

Schlechte Laune oder Langeweile.
Tob dich im GEZ-FORUM aus.